Corona-Urteile im deutschsprachigen Raum im Vergleich

Sowohl der vom StGH am 7. Dezember 2021 abgelehnte Normenkontrollantrag von 1274 Antragstellerinnen und -stellern gegen das 3G-Regime (StGH 2021/082) als auch der von ihm am 10. Mai 2022 gutgeheissene Antrag gegen 2G (StGH 2022/003) fanden im Land grosse Beachtung.

Aber wie sah es im Ausland aus? Wurden die Verfassungsgerichte Deutschlands und Österreichs schon während der ersten Corona-Welle angerufen? Gegen welche Corona-Massnahmen wurde im deutschsprachigen Ausland Beschwerde erhoben, und hatten die Rechtsmittel Erfolg? Wie wirkte es sich aus, dass die Schweiz – anders als Liechtenstein – nicht dem System der konzentrierten Verfassungsgerichtsbarkeit folgt?

Diese und weitere Fragen erörterte Patricia Schiess am 20. Oktober 2022 in einem Online-Vortrag. Nun kann die verschriftlichte Version ihres Referates in der neuesten Ausgabe der Liechtensteinischen Juristen-Zeitung (LJZ 2023, S. 32–37) nachgelesen werden.

Vortragsreihe «Rezeption und Fortentwicklung im liechtensteinischen Recht»
Die Vortragsreihe stellt eine Kooperation zwischen dem Forschungszentrum und Doktoratskolleg Liechtensteinisches Recht der Universität Innsbruck und dem Liechtenstein-Institut dar. Die beiden nächsten Termine, an denen mit Emanuel Schädler ein aktueller Forscher und in der Person von Christina Neier eine ehemalige Forscherin des Liechtenstein-Instituts referieren, sind der 11. Mai und der 1. Juni 2023.