NEWSARCHIV

Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zur Totalrevision des Archivgesetzes von 1997 haben die Fachbereiche Recht und Geschichte des Liechtenstein-Institutes beim Ministerium für Gesellschaft und Kultur eine Stellungnahme eingebracht. In dieser wird die Vorlage prinzipiell begrüsst, gleichzeitig werden aber verschiedene Änderungen zum Vernehmlassungsbericht bzw. zum Gesetzesentwurf vorgeschlagen.

Am 22. September 2024 hat das Liechtensteiner Stimmvolk über den Beitritt Liechtensteins zum Internationalen Währungsfonds (IWF) zu befinden. Wie stehen Sie zu dieser Vorlage?

Lukas Ospelt befasst sich in einer Miszelle in der August-Ausgabe der Schweizerischen Zeitschrift für Geschichte mit den Freundschaftsbekundungen in den liechtensteinisch-schweizerischen Staatsverträgen zwischen 1920 und 2023 und bettet diese in die Historie der offiziellen Beziehungen zwischen Vaduz und Bern ein.

verfassung.li, der vom Liechtenstein-Institut herausgegebene Online-Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung, ist um drei weitere Kommentierungen ergänzt worden. Peter Bussjäger kommentiert Art. 32 LV, der zusammenfassend als Grundrecht der Privat- und Geheimsphäre bezeichnet wird, fallen doch sehr verschiedene Aspekte in seinen Schutzbereich. Die Kommentierung von Cyrus Beck zu Art. 41 LV betrifft das Vereins- und Versammlungsrecht und damit auch die Zulässigkeit von Demonstrationen. Patricia Schiess kommentiert Art. 44 LV, der die Wehrpflicht regelt.

Die kompakte Monografie „Immissionsschutzrecht“ von Cyrus Beck behandelt ein bislang in der Literatur zum liechtensteinischen Besonderen Verwaltungsrecht vernachlässigtes Thema.

In einem aktuellen Forschungsprojekt untersucht ein Team um Jörg Paetzold vom Liechtenstein-Institut, inwiefern kostenfreier öffentlicher Verkehr dazu beitragen kann, die Umstellung in der Verkehrsmittelwahl von individuellen Verkehr (z. B. Autos) auf öffentlichen Verkehr (z. B. Bus oder Schiene) zu ermöglichen. Die Studie wurde von grossen Medienhäusern in Deutschland aufgegriffen.

Im Kontext der unsicheren Weltwirtschaftsentwicklung und der neuerlichen Rezessionsängste hat Liechtensteins Konjunktur nach einer allmählichen Entspannung wieder nachgelassen. Der Wert des Konjunkturindexes KonSens verschlechterte sich wieder merklich im 2. Quartal 2024, von −0.2 auf −1.2.

Die durchschnittliche Lebenszufriedenheit der Liechtensteiner:innen hat sich erholt, das Land befindet sich nach Ansicht der Befragten in einer insgesamt guten Lage und das Vertrauen in die liechtensteinischen Institutionen wie Polizei, Fürstenhaus und Gerichte ist nach wie vor hoch. Diese und weitere Ergebnisse präsentiert die vierte Ausgabe des Lie-Barometers des Liechtenstein-Instituts in Zusammenarbeit mit dem Liechtensteiner Vaterland.

Im Vorfeld der Abstimmung zum Beitritt zum Internationalen Währungsfonds (IWF) im September wurden Andreas Brunhart und Martin Geiger vom Liechtensteiner Vaterland zu den möglichen ökonomischen Auswirkungen für das Land befragt.

Der neu erschienene LI Facts 1/2024 baut auf den Analysen des LI Focus 2/2024 auf und stellt den Strukturwandel in Liechtensteins Industrie in einen europäischen Vergleich. Seit der Finanzkrise 2008/09 ist die Wertschöpfung in Liechtensteins Industrie deutlich stärker gewachsen als die Güterexporte. Die dafür verantwortliche strukturelle Verschiebung von Produktion ins Ausland bei gleichzeitigem Ausbau von Headquarterfunktionen im Inland stellt kein liechtensteinisches Spezifikum dar. Eine ähnliche Entwicklung zeigt sich für die meisten westeuropäischen Staaten, während in Osteuropa das Gegenteil beobachtet werden kann.

Das neueste Arbeitspapier des Liechtenstein-Instituts beschäftigt sich mit rechtlichen Fragen rund um die mögliche Privatisierung des Liechtensteinischen Rundfunks. Es prüft, ob es so einfach wäre, wie gelegentlich behauptet wird, das nach der Aufhebung des LRFG privatisierte Radio über das Medienförderungsgesetz zu unterstützen und so weiterhin auf Sendung zu behalten.

Am 16. Juni 2024 stimmte das Liechtensteiner Stimmvolk über den Ergänzungskredit für den Neubau des Landesspitals ab. Die Vorlage wurde vom liechtensteinischen Stimmvolk mit 54 Prozent angenommen. Das Liechtenstein-Institut führte in Zusammenarbeit mit dem Liechtensteiner Vaterland eine Onlineumfrage durch, um die Gründe für die Zustimmung oder Ablehnung in Erfahrung zu bringen.

Am 14. Juli 2024 ist Thomas Bruha im Alter von 79 Jahren verstorben. Er war von 1987 bis 1993 als Forschungsbeauftragter am Liechtenstein-Institut tätig. Während seiner Zeit in Liechtenstein war der Völkerrechtler Bruha auch beratend für die liechtensteinische Regierung tätig.

Am 5. Juli 2024, am letzten Schultag des Schuljahres 2023/24, besuchte die Klasse 5W des Liechtensteinischen Gymnasiums (LG) zusammen mit Klassenlehrer Christian Marti das Liechtenstein-Institut.

In Kooperation mit der Stiftung Lebenswertes Liechtenstein hat das Liechtenstein-Institut eine Umfrage zum sozialen Zusammenhalt in Liechtenstein durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor und werden heute an einer Pressekonferenz vorgestellt.

Das Liechtenstein-Institut blickt auf ein produktives Jahr zurück, welches sowohl von Kontinuität in der Forschung und sonstigen akademischen Tätigkeiten als auch von personeller Veränderung geprägt war. Im ersten Halbjahr konnte die staatliche Grundfinanzierung für die Jahre 2024 bis 2027 gesichert werden. Im Spätherbst nahm Thomas Meier als neuer Direktor die Leitung des Instituts auf. Er folgte auf Christian Frommelt, der an die Universität Liechtenstein wechselte.

Vom 19. bis 22. Juni 2024 fand unter dem Titel «New Criminal History. Topics, Methods, Perspectives» an der Universität Bern das 8. Kolloquium zu Kriminalität und Strafjustiz in der Frühen Neuzeit und der Moderne statt. Stephan Scheuzger hat dabei zum Thema «Die Globalgeschichte des Gefängnisses im langen 19. Jahrhundert: Konzepte und Empirie» referiert.

Drei Tage nach dem Abstimmungssonntag liegen erste Ergebnisse der Abstimmungsbefragung vor. Die Analyse zeigt eine hohe Konsistenz im Stimmverhalten zwischen den Landesspitalabstimmungen von 2019 und 2024. Der Grund für diese Stabilität sind die Motive der Stimmenden, die stark verankerten Grundhaltungen entspringen. Auf der Ja-Seite war es die Überzeugung, dass ein souveränes Land auch ein Landesspital braucht, und auf der Nein-Seite die Kritik an der Spitalstrategie.

Am 16. Juni 2024 hat das Liechtensteiner Stimmvolk über das Referendumsbegehren zum Finanzbeschluss vom 7. März 2024 über die Genehmigung eines Ergänzungskredits zur Umsetzung des Projekts «Inspira II» beim Neubau des Liechtensteinischen Landesspitals zu befinden. Wie stehen Sie zu dieser Vorlage?

Anfang April 2024 erschien das rechtsvergleichende E-Book von Patricia Schiess zur Finanzierung des öffentlichen Rundfunks in Liechtenstein, Österreich, Deutschland und der Schweiz.

Das Liechtenstein-Institut hat von der Gewaltschutzkommission der Regierung den Auftrag, Ereignisse, Entwicklungen und Vorfälle im Bereich Extremismus in Liechtenstein zu beobachten und zu dokumentieren. Der Monitoringbericht 2023 ist nun erschienen. Der Bericht stellt eine umfassende Aufarbeitung des Themas „Extremismus in Liechtenstein dar und ist ab sofort online verfügbar. 

Die konjunkturell schwierige Situation in Liechtenstein hat sich leicht entspannt. Der Wert des Konjunkturindexes KonSens stieg im 1. Quartal 2024 wieder an gegenüber dem Vorquartal, von −0.9 auf −0.2.

Lukas Ospelt widmet sich in einem Arbeitspapier der Geschichte der Rezeptionen oder «legal transplants» auf zivilrechtlichem Gebiet im Fürstentum Liechtenstein von der frühen Neuzeit bis ins frühe 21. Jahrhundert. Dabei wird auch die unkonventionelle Frage aufgeworfen, ob es 1812 für den Rheinbundstaat Liechtenstein nicht zielführender gewesen wäre, den französischen Code civil von 1804 (in deutscher Übersetzung) anstelle des österreichischen ABGB von 1811 zu rezipieren.

Die gesetzliche Einführung des Frankens in Liechtenstein jährte sich am 26. Mai zum hundertsten Mal, weshalb die Tagesschau des Schweizer Fernsehens einen Beitrag zur Übernahme der Schweizer Währung in Liechtenstein ausstrahlte und dafür Interviews am Liechtenstein-Institut durchführte.

Vom 6. bis 8. Mai 2024 fand in der Sächsischen Landesbibliothek (SLUB) in Dresden die alljährliche Tagung der Arbeitsgemeinschaft deutschsprachiger Portale zur Regionalgeschichte und Landeskunde statt. Im Panel zum Schwerpunktthema «Sensible Daten» hielt Cornelius Goop einen Vortrag zum Thema: «Sensible Daten und soziale Nähe im Kleinstaat: Zeitgeschichtliche Themen im Historischen Lexikon des Fürstentums Liechtenstein».

In einem aktuellen Forschungsprojekt am Liechtenstein-Institut und an der Universität Salzburg untersucht Jörg Paetzold, inwiefern kostenfreier öffentlicher Verkehr dazu beitragen kann, die Umstellung in der Verkehrsmittelwahl von individuellen Verkehr (z. B. Autos) auf öffentlichen Verkehr (z. B. Bus oder Schiene) zu ermöglichen.

Wirtschaftsministerin Sabine Monauni, Brigitte Haas (Liechtensteinische Industrie- und Handelskammer) und Ivan Schurte (Wirtschaftskammer Liechtenstein) haben am 8. Mai 2024 den Bericht der Arbeitsgruppe «Arbeitskräftemangel» betreffend Massnahmen zur Erhöhung des Arbeitskräftepotenzials und der Erwerbsbeteiligung vorgestellt. An dessen Ausarbeitung war auch das Liechtenstein-Institut beteiligt.

Um den Stoff ihres Unterrichts zum Thema Konjunktur mit Einblicken in die diesbezügliche Forschung zu vertiefen, besuchte eine Schulklasse des Liechtensteinischen Gymnasiums das Liechtenstein-Institut.

Vom 11. bis 13. April 2024 fand an der Universität Graz der 15. Österreichische Zeitgeschichtetag statt. Zusammen mit Prof. Dr. Marcus Gräser (Universität Linz) organisierte Stephan Scheuzger ein Panel zum Thema: „Internationale Sozialpolitik im Nationalstaat – nationale Sozialpolitik im internationalen Zusammenhang. ‚Welfare state building“ in den Jahren nach dem Ersten Weltkrieg“. Er hielt in diesem Rahmen das Referat: „Liechtenstein und Costa Rica – Sozialpolitische Entwicklungen in zwei Kleinstaaten im Jahrzehnt nach dem Ersten Weltkrieg“.

Vom 4.–5. April 2024 fand an der Universität Innsbruck der zweite Workshop zum Thema «Empirical Macroeconmics: The Transmission of Macroeconomic Shocks and Policy Challenges» in Kooperation mit dem Liechtenstein-Institut statt.