So nah und doch so fern: Ein Rechtsvergleich der Volksinitiative im Fürstentum Liechtenstein und in der Schweiz

Zeit:
3. März 2020, 12:00 - 14:00
Ort:
Universität Zürich
Karl Schmid-Strasse 4, Raum KO2-F-152
Zürich

Bei der Darstellung der Regelung der Volksinitiative werden die Unterschiede im Vordergrund stehen. In Liechtenstein sind Initiativbegehren – anders als in der Schweiz – sowohl für Verfassungs- als auch für Gesetzesänderungen zulässig. Sie müssen bei der Regierung angemeldet und vom Landtag inhaltlich vorgeprüft werden. Erklärt der Landtag ein Begehren wegen Verstoss gegen die Verfassung oder gegen Staatsverträge für nichtig, kann das Initiativkomitee den Staatsgerichtshof anrufen. Nicht vom Schweizer Recht beeinflusst ist auch das Erfordernis, Volksinitiativen mit einem Bedeckungsvorschlag zu versehen, falls ihre Umsetzung zu grösseren finanziellen Aufwendungen führen wird.

 

Apéro offeriert von LNR Lorenz Nesensohn Rabanser Rechtsanwälte, Vaduz

 

Referent/-innen

Prof. Dr. iur. Patricia Schiess, Forschungsleiterin Recht am Liechtenstein-Institut

PD Dr. iur.  Goran Seferovic, Stv. Leiter des Zentrums für öffentliches Wirtschaftsrecht an der ZHAW School of Management and Law und Privatdozent an der Universität Zürich

 

Veranstaltungsprogramm und Hinweis auf die weiteren Vorträge