NEWSARCHIV

Um die Entwicklung im Bereich Extremismus in Liechtenstein zu beobachten und zu dokumentieren, erstellt das Liechtenstein-Institut seit 2010 im Auftrag der Gewaltschutzkommission der Regierung jährlich einen Monitoringbericht. Dieser dokumentiert Vorfälle und Aktivitäten in Liechtenstein zum Thema Extremismus. Der Monitoringbericht 2018 ist vor Kurzem erschienen.

Liechtensteins Volkswirtschaft weist einen sehr hohen Aussenhandelsanteil auf. Ein solcher ist typisch für Kleinstaaten, da diese naturgemäss über einen kleinen Binnenmarkt verfügen. Besonders an Liechtenstein ist aber der hohe Anteil des Industriesektors an der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung von derzeit 47 Prozent (2018). Insofern spielt vor allem der Güterexport eine wichtige Rolle für die liechtensteinische Volkswirtschaft.

Gastkommentar von Christian Frommelt in der Lie-Zeit-Ausgabe Nr. 81, Dezember 2019.

Am 25. November fand am Liechtenstein-Institut die Veranstaltung „Auswirkungen der Beziehungen Schweiz–EU auf den EWR und die Regionalunion Schweiz–Liechtenstein" statt, welche auf grosses Interesse stiess. Zu Beginn führte Prof. Christa Tobler vom Europainstitut der Universität Basel in das bilaterale Recht Schweiz–EU ein. Sie legte ein besonderes Augenmerk auf den Entwurf des institutionellen Abkommens, welcher in der Schweiz seit geraumer Zeit Gegenstand kontroverser Diskussionen ist.

Am 13. November 2019 referierte Patricia Schiess, Forschungsleiterin Recht am Liechtenstein-Institut, zum Thema „Impulse durch die UNO-Frauenrechtskonvention CEDAW“. Zum Vortrag hatten sowohl das Liechtenstein-Institut als auch der Verein für Menschenrechte in Liechtenstein VMR und das Frauennetz Liechtenstein eingeladen.

Der Financial Stability Report 2019 evaluiert aktuelle Entwicklungen zur Stabilität des Finanzsektors in Liechtenstein. Entsprechend der hohen Kapitalisierung und der guten Profitabilität der Liechtensteiner Banken kann der Finanzsektor als stabil eingeschätzt werden. Die international vergleichsweise hohe Verschuldung der Liechtensteiner Haushalte muss weiter beobachtet werden, auch wenn das damit verbundene unmittelbare Risikopotential als gering einzuschätzen ist.

Gastkommentar von Martin Geiger in der Lie-Zeit-Ausgabe vom November 2019.

In Zusammenarbeit mit dem Liechtensteiner Vaterland führt das Liechtenstein-Institut eine Umfrage durch zur bevorstehenden Volksabstimmung über einen Verpflichtungskredit für den Neubau eines Landesspitals und die Genehmigung der Umwidmung des betreffenden Grundstücks vom Finanzvermögen in das Verwaltungsvermögen.

Im September 2019 wurde der neue liechtensteinische Konjunkturindex „KonSens“ zum ersten Mal der Öffentlichkeit präsentiert. Nun liegt er für das dritte Quartal 2019 vor.

Die App zum Liechtenstein-Weg belegte am 6. November 2019 bei der Verleihung des Best of Swiss Apps Award 2019 in der Hauptkategorie „Master of Best Swiss Apps 2019“ den zweiten Rang aller Apps. Das Liechtenstein-Institut war inhaltlich massgeblich an diesem Projekt beteiligt und hat das thematische Konzept sowie die grosse Mehrheit der Texte erstellt.

On 30 October 2019 the EEA Joint Parliamentary Committee (EEA JPC) convened in Vaduz. The programme did include two presentations by Christian Frommelt. The focus of the first presentation was on the EEA Agreement, its scope, institutions and challenges. Without doubt, the EEA is the most far-reaching association agreement that the EU has ever signed with a non-member state thus far. The EEA is therefore often seen as a benchmark for external differentiated integration. This was confirmed by Frommelt's presentation.

Den Auftakt zum halbtägigen Seminar am Liechtenstein-Institut am 21. Oktober machte Goran Seferovic mit seinen Ausführungen zur Vergabe von Staatsaufgaben und Konzessionen in der Schweiz. Goran Seferovic ist Privatdozent an der Universität Zürich und stellvertretender Leiter des Zentrums für öffentliches Wirtschaftsrecht an der School of Management and Law der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften ZHAW.

Die App zum Liechtenstein-Weg gehört zu den zehn Kandidaten für den „Master of Swiss Apps 2019“. Das Liechtenstein-Institut hat massgeblich zu diesem Kernprojekt des Jubiläums „300 Jahre Fürstentum Liechtenstein“ beigetragen.

Am 18. Oktober 2019 fand in Zypern das vierte Treffen der Projektpartner des Erasmus+-Projektes "Challenges to Democracy and Social Life in European Small States" statt. Es wurde von den Projektpartnern in Zypern in der University of Nicosia durchgeführt. Die beiden thematischen Schwerpunkte waren internationale Beziehungen und Diplomatie einerseits, Konflikte und Konfliktlösungen andererseits. Wilfried Marxer und Georges Baur berichteten über Liechtenstein.

Gastkommentar von Kristina Budimir in der Oktober-Ausgabe der Lie-Zeit.

Die Texte im neusten Band der Schriftenreihe „Beiträge Liechtenstein-Institut“ stammen aus den Disziplinen Geschichte, Recht und Volkswirtschaft. Gemeinsam ist ihnen der Gegenstand: Die liechtensteinischen Gemeinden. Die sechs Aufsätze gehen auf die interdisziplinäre Vortragsreihe des Liechtenstein-Instituts „Gemeinden – Geschichte, Entwicklung, Bedeutung“ zurück. Sie vertiefen die Fragestellung und liefern aktualisierte Daten.

Derzeit verhandeln die Kleinstaaten Andorra, Monaco und San Marino ein Assoziationsabkommen mit der EU. Dieses soll ihnen die Beteiligung am EU-Binnenmarkt ermöglichen. In vielerlei Hinsicht orientiert sich das geplante Abkommen am EWR-Abkommen. Besonderes Interesse besteht seitens dieser Staaten, insbesondere in Andorra, an den Erfahrungen Liechtensteins im EWR.

Im Auftrag der Regierung führt das Liechtenstein-Institut gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut DemoScope eine Umfrage zu Mobilitätsaspekten in Liechtenstein durch.

Auf Einladung des ARENA Centre for European Studies sprach Christian Frommelt an der Universität Oslo über die Teilnahme der EWR/EFTA-Staaten am Rechtsetzungsprozess der EU. Durch das EWR-Abkommen sind die EWR/EFTA-Staaten verpflichtet, neues EWR-relevantes EU-Recht möglichst rasch nach dessen Verabschiedung durch die zuständigen EU-Organe in das EWR-Abkommen zu übernehmen. Um diesen Übernahmeprozess zu vereinfachen, werden die EWR/EFTA-Staaten in den Rechtsetzungsprozess der EU eingebunden.

Gastkommentar von Georges Baur in der September-Ausgabe der Lie-Zeit.

Am 4. September sprach der bekannte Schweizer Bildungsforscher Stefan C. Wolter am Liechtenstein-Institut über den Zusammenhang zwischen Wissenschaft, Statistik und Bildungsberichterstattung. Wolter ist Direktor der Schweizerischen Koordinationsstelle für Bildungsforschung, die seit 2006 den Bildungsbericht Schweiz erstellt, nach dessen Beispiel nun auch ein Bildungsbericht Liechtenstein erstellt werden soll. Der Auftrag dazu liegt beim Liechtenstein-Institut, das bis 2020 einen Pilotbericht erstellt.

Am 11. September fand im Haus Gutenberg in Balzers das 4. Gutenberger Ethik-Forum statt. In seinem Vortrag ging Christian Frommelt der Frage nach, wie verbreitet Populismus in Liechtenstein ist, welche spezifische Faktoren Populismus in Liechtenstein begünstigen bzw. einschränken und wie das politische System Liechtensteins auf Populismus reagiert.

Am 29. August veranstaltete die Universität Island in Reykjavik eine internationale Konferenz über die Auswirkungen des Brexit. Dabei diskutierten Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis über den Geltungsbereich und institutionelle Rahmen der zukünftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union. Christian Frommelt nahm als Experte für die Institutionen des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) teil.

Nach fast zweijähriger Hochkonjunkturphase hat sich die Dynamik der liechtensteinischen Volkswirtschaft (analog den zu internationalen Tendenzen) gegen Ende 2018 stark abgeschwächt. Diese Abwärtsdynamik konnte in der ersten Hälfte von 2019 gestoppt werden, der KonSens-Wert erhöhte sich zweimal und liegt nun bei fast exakt 0. Der KonSens signalisiert im 2. Quartal 2019 also eine durchschnittliche konjunkturelle Auslastung. Noch widersetzt sich Liechtensteins Volkswirtschaft demzufolge dem sich weiter abschwächenden internationalen Konjunkturumfeld.

Gastkommentar von Andreas Brunhart im Wirtschaft Regional vom 31. August 2019.

Während des Sommers wurde der Verfassungs-Kommentar des Liechtenstein-Instituts um zwei einführende Kapitel zu den Grundrechten und zur Bildung sowie um verschiedene Kommentierungen ergänzt. Neu aufgeschaltet finden Sie die Kommentierungen zu Erziehung, Bildung und Stipendien (Art. 15 bis 17 LV) inklusive eines einführenden Kapitels über die Regelung der Bildung in der Verfassung, eine Einführung zu den Grundrechten (in den «Einführenden Bemerkungen zum IV. Hauptstück») sowie die Kommentierungen über die Menschenwürde (Art. 27bis LV) und das Petitionsrecht (Art. 42 LV).

Das Liechtenstein-Institut führte im Auftrag des Liechtensteiner Vaterlands vom 2. bis 14. Juli 2019 eine Onlineumfrage durch. Ziel der Umfrage war es, ein Stimmungsbild einzuholen, wie zufrieden die Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner mit ihrem Leben sind, was sie als die wichtigsten Probleme Liechtensteins erachten und wie sie ihre persönliche Lebenssituation einschätzen. Im NACHGEFRAGT gibt Christian Frommelt weitere Hintergrundinformationen zur Umfrage, zu Methodik und Ergebnissen.

Gastkommentar von Christian Frommelt in der August-Ausgabe der Lie-Zeit.

Patricia Schiess, Forschungsleiterin des Fachbereichs Recht am Liechtenstein-Institut, referierte am 18. Juni 2019 an der Universität Innsbruck zum Thema „Die UNO-Frauenrechtskonvention CEDAW und was sie in Liechtenstein bewirkt(e)“. In 37 Folien und 31 kurzen Fragen und Antworten stellt sie nun die CEDAW und ihre Umsetzung in Liechtenstein vor.

Sarah Schirmer und Enya Steiner konnten vor kurzem einen Beitrag „Neuere Beihilfe-Fälle des EFTA-Gerichtshofs“ im Jahrbuch Beihilferecht veröffentlichen. Das Jahrbuch Beihilferecht ist darauf ausgerichtet, aktuelle Rechtsentwicklungen für Wissenschaft und Praxis zu dokumentieren.