Verhandlungen mit der EU – Auch für kleine Staaten eine grosse Herausforderung

17.11.2020 - Mitteilung
Nicht nur die Schweiz und das Vereinigte Königreichen verhandeln aktuell mit der Europäischen Union (EU) über den institutionellen Rahmen für die zukünftigen Beziehungen. Auch die europäischen Kleinstaaten Andorra, San Marino und Monaco streben ein entsprechendes Abkommen an. Was derzeit zu den Verhandlungen bekannt ist, fasst Georges Baur in einem Blog-Beitrag zusammen.

Seit geraumer Zeit hatten die Staaten Andorra, Monaco und San Marino – kurz AMS-Staaten – ihr Interesse an einer Weiterentwicklung der Beziehungen zur EU bekundet, wenn auch mit unterschiedlicher Gewichtung in Bezug auf Umfang und Ausmass. Monaco war im Allgemeinen zufrieden mit den Beziehungen, war aber an einem besseren Zugang zum Binnenmarkt in bestimmten Bereichen interessiert, wenn auch mit umfangreichen Schutzmassnahmen zugunsten der eigenen Bürger und des freien Personen- und Warenverkehrs. Im Unterschied dazu hat Monaco wenig bis gar kein Interesse am freien Dienstleistungsverkehr, insbesondere im Hinblick auf den Schutz seines Finanzsektors und seiner juristischen Dienstleistungen vor Wettbewerb.

Andorra war offen für viele Optionen, insbesondere für ein Rahmenabkommen mit vollem Zugang zum Binnenmarkt mit Übergangsfristen und der Teilnahme an EU-Programmen und Agenturen. Im Wesentlichen strebte es eine Assoziierung wie diejenige Liechtensteins an und betrachtete den Beitritt zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) als eine dieser Optionen.

Der ehrgeizigste AMS-Staat war San Marino, welches für alle möglichen Optionen zur Vertiefung der Beziehungen offen war: ein Rahmenabkommen, die Mitgliedschaft im EWR oder sogar der Beitritt zur EU. Letzterer war Gegenstand eines 2013 abgehaltenen Referendums, das das erforderliche Quorum der Wähler verfehlte und daher für die Regierung nicht bindend war.

Die EU ihrerseits zeigte lange Zeit wenig Interesse an den AMS-Staaten und begnügte sich mit den wenigen bilateralen Abkommen mit den einzelnen AMS-Staaten. Ab 2010 wurde eine Neuordnung der Beziehungen zu den AMS-Staaten aber diskutiert und ab 2014 ein entsprechendes Verhandlungsmandat erlassen. Die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen. Dennoch lässt sich schon erahnen, wohin die Reise gehen könnte.

Mehr dazu:
https://www.efta-studies.org/post/andorra-monaco-san-marino