Rechtliche Analyse der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus

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Bei Ausbruch der Corona-Pandemie im März 2020 setzte es sich das Liechtenstein-Institut zum Ziel, mit dem am Institut versammelten Fachwissen bei der Einordnung und Bewältigung der Krise mitzuhelfen. Aus dem Bereich Rechtswissenschaft wurde hierzu Ende April 2020 eine erste, umfangreiche Analyse vorgelegt. Die als «Arbeitspapier» und zugleich in der Online-Zeitschrift «Jusletter» veröffentlichte Studie analysiert die gesetzlichen Grundlagen für die Bekämpfung des Coronavirus in Liechtenstein. Das Schwergewicht liegt hierbei auf der durch den Zollanschlussvertrag gegebenen engen Zusammenarbeit Liechtensteins mit der Schweiz bei der Bekämpfung von Epidemien. Die rechtliche Analyse der liechtensteinischen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus wurde im Februar 2021 ergänzt, wiederum mit einem Beitrag in der Online-Zeitschrift «Jusletter». Unter dem Titel «Der Schutz von Gesundheit und Gesundheitswesen» lotet er die Pflicht des Staates aus, zwischen dem erwarteten Schutz und der vermuteten Belastung durch Massnahmen abzuwägen und ihre negativen Auswirkungen abzufedern.

 

In den im Auftrag des Landtages im Dezember 2021 erstellten interdisziplinären Kurzbericht «Die Rolle des Landtages in der Coronapandemie» flossen die in den Monaten zuvor gewonnenen Erkenntnisse über die gesundheitspolitisch motivierten Massnahmen mit ein. Ebenso in die umfangreiche, wiederum interdisziplinär angelegte Studie «Impfpflicht in Liechtenstein. Rechtliche und ethische Überlegungen». Sie wurde von der Regierung in Auftrag gegeben und im Februar 2022 der Öffentlichkeit präsentiert.

 

Projektdauer: seit März 2020