Innerstaatliche Auswirkungen des europäischen Integrationsprozesses

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Unter dem Begriff «Europäisierung» werden die Auswirkungen des europäischen Integrationsprozesses auf die innerstaatlichen Prozesse subsumiert. Im Zentrum des Forschungsprojekts stehen dabei die Auswirkungen der EWR- und Schengen-Mitgliedschaft Liechtensteins auf dessen Rechtsordnung, Parlamentsarbeit, Verwaltung und Wirtschaft. Wie und in welchem Umfang beeinflussen europäische Vorgaben das Handeln innerstaatlicher Politikakteure? Wie hoch ist die wirtschaftliche und politische Abhängigkeit Liechtensteins von Europa? Welche Spielräume nationaler Regulierung bleiben bestehen? Welche Auswirkungen hat die EWR-Mitgliedschaft auf Schlüsselbereiche der liechtensteinischen Volkswirtschaft? Erste Ergebnisse zeigen einen sehr hohen Einfluss des EWR-Rechts auf die liechtensteinische Rechtsordnung. So verfügten zwischen in den vergangenen 15 Jahren durchschnittlich über 30 Prozent der im liechtensteinischen Landesgesetzblatt veröffentlichten Gesetze über einen EWR-Impuls. Die Untersuchungen zeigen ferner auch, dass diese Gesetze im Landtag weniger stark diskutiert werden und mehr Zustimmung erhalten.

 

Projektdauer: seit 2011