Seglias, Loretta (2022): «Betr. Sozialhilfe-Gesetz» – Wie ein neuer Gesetzesentwurf verhandelt wurde. Gamprin-Bendern (Arbeitspapiere Liechtenstein-Institut, 78).

publication year:
2022
volume:
78

Abstract
1964 sandte Regierungschef Gerard Batliner allen Regierungsmitgliedern den Entwurf für ein neues liechtensteinisches Sozialhilfegesetz. In den Jahrzehnten zuvor waren bereits mehrere erfolglose Anläufe genommen worden, um das aus dem Jahr 1869 stammende Armengesetz zu revidieren, um Entwicklungen und veränderten Anforderungen im und an das Fürsorgewesen Rechnung zu tragen. Mit dem neuen Entwurf setzte Batliner in der ersten Hälfte der 1960er-Jahre den Grundstein für eine moderne Sozialgesetzgebung in Liechtenstein. Das Sozialhilfegesetz folgte auf ein beinahe 100-jähriges Armengesetz und ersetzte gleichzeitig einen 1963 ausgearbeiteten Entwurf für ein Fürsorgegesetz, das die Vernehmlassung bei den Gemeinden bereits durchlaufen hatte. Innerhalb weniger Monate liess Batliner ein neues Gesetz von Experten der aufstrebenden Disziplin der Sozialen Arbeit ausarbeiten, das seinen Anspruch an eine moderne Sozialgesetzgebung auch im Namen sichtbar machte. Das Sozialhilfegesetz setzte den normativen Rahmen für die Entwicklungen im Sozialwesen der kommenden Jahre in Liechtenstein. Das Arbeitspapier zeichnet diese Ereignisse nach und analysiert aus einer akteurszentrierten Perspektive die Wirkungsmacht einzelner Akteure am Beispiel von Regierungschef Gerard Batliner.

Schlagwörter: Liechtenstein, Geschichte, Sozialgesetzgebung, Fürsorge, Soziale Arbeit, Gesetzgebungsprozess, Gerard Batliner