Ospelt, Lukas (2022): Der neutralitätsrechtliche Status des Fürstentums Liechtenstein – eine rechtsgeschichtliche und rechtsvergleichende Studie. Gamprin-Bendern (Arbeitspapiere Liechtenstein-Institut, 75).

publication year:
2022
Author(s):
volume:
75

Abstract
Die vorliegende Studie geht im Kern der Frage nach, ob Liechtenstein ein neutraler Staat im völkerrechtlichen oder staatsrechtlichen Sinn ist (oder war) und worin die Besonderheiten einer etwaigen «faktischen Neutralität» des Landes, insbesondere im Kontext des Zollanschlussvertrages mit der neutralen Schweiz, bestehen.

Nach einer kurzen völkerrechtsgeschichtlichen Einführung werden zunächst die Grundlagen des klassischen Völkerneutralitätsrechts dargestellt, wobei sich ein Unterkapitel der neueren Problematik des Neutralitätsrechts im Cyberspace widmet. Es folgen rechtsgeschichtlich und rechtsvergleichend orientierte Kapitel über die dauernde Neutralität der liechtensteinischen Nachbarstaaten Schweiz und Österreich. Den Hauptteil der Studie bilden die Darstellung der liechtensteinischen Neutralitätsfrage im Wandel der Zeit, vor allem während des Ersten und des Zweiten Weltkrieges, sowie die rechtliche Einordnung des heutigen liechtensteinischen Sanktionsregimes. Hier geht es namentlich um die verpflichtende Umsetzung der Sanktionsbeschlüsse des UN-Sicherheitsrates gemäss Kapitel VII der UN-Charta sowie um den autonomen Nachvollzug von Sanktionsmassnahmen der Europäischen Union durch Liechtenstein – nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges.

Schlagwörter: Cyberkrieg, faktische Neutralität, gewöhnliche Neutralität, immerwährende Neutralität, Liechtenstein, Neutralitätsrecht, Neutralitätspolitik, Schweiz, Österreich, Völkerneutralitätsrecht