Müller, Thomas; Johler, Mirella Maria (2021): Die Notstandsverfassung im Rechtsvergleich. In: Hilmar Hoch, Christina Neier und Patricia M. Schiess Rütimann (Hg.): 100 Jahre liechtensteinische Verfassung. Funktionen, Entwicklung und Verhältnis zu Europa. Gamprin-Bendern: Verlag der Liechtensteinischen Akademischen Gesellschaft (Liechtenstein Politische Schriften, Bd. 62), S. 119–152.

Publication year:
2021
Volume:
62

Abstract
In ihrem Beitrag stellen der Autor und die Autorin die gesetzgebende Gewalt in Ausnahmesituationen in den Mittelpunkt. Sie beschäftigen sich mit den notwendigen Massnahmen in denjenigen Situationen, in denen der ordentliche Weg der Rechtsetzung nicht mehr beschritten werden kann, insbesondere weil staatliche Organe nicht mehr handlungsfähig sind. Sie untersuchen die in Art. 10 LV getroffene Regelung. Vergleichend stellen sie diesem Art. 18 Abs. 3 des österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes gegenüber. Er verlangt für den Erlass von Notverordnungen ausdrücklich die Handlungsunfähigkeit des Nationalrates.

Schlagwörter: Rechtsetzung; Krise; Notstand: Ausnahmezustand, Art. 10 LV