Hoch, Hilmar (2021): «Grundprinzipien und Kerngehalte der Grundrechte der Landesverfassung». Der EWR-Vorbehalt des Staatsgerichtshofes als materielle Verfassungsänderungsschranke. In: Hilmar Hoch, Christina Neier und Patricia M. Schiess Rütimann (Hg.): 100 Jahre liechtensteinische Verfassung. Funktionen, Entwicklung und Verhältnis zu Europa. Gamprin-Bendern: Verlag der Liechtensteinischen Akademischen Gesellschaft (Liechtenstein Politische Schriften, Bd. 62), S. 51–85.

Publication year:
2021
Volume:
62

Abstract
Dieser Beitrag analysiert anhand des EWR-Vorbehalts des Staatsgerichtshofes, ob es übergeordnete Verfassungsinhalte gibt, welche auch als implizite materielle Schranken der Verfassungsänderung gelten können. Neben verschiedenen Grundrechtskerngehalten sieht er als solche Schranken das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip einschliesslich der Gewaltenteilung.

Schlagwörter: Grundrechte; Vorrang des EWR-Rechts; Verfassungsrevision; Vorprüfung von Volksinitiativen; Materielle Schranken der Verfassungsänderung; Kerngehalte der Verfassung