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On 30 October 2019 the EEA Joint Parliamentary Committee (EEA JPC) convened in Vaduz. The programme did include two presentations by Christian Frommelt. The focus of the first presentation was on the EEA Agreement, its scope, institutions and challenges. Without doubt, the EEA is the most far-reaching association agreement that the EU has ever signed with a non-member state thus far. The EEA is therefore often seen as a benchmark for external differentiated integration. This was confirmed by Frommelt's presentation.

Den Auftakt zum halbtägigen Seminar am Liechtenstein-Institut am 21. Oktober machte Goran Seferovic mit seinen Ausführungen zur Vergabe von Staatsaufgaben und Konzessionen in der Schweiz. Goran Seferovic ist Privatdozent an der Universität Zürich und stellvertretender Leiter des Zentrums für öffentliches Wirtschaftsrecht an der School of Management and Law der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften ZHAW.

Die App zum Liechtenstein-Weg gehört zu den zehn Kandidaten für den „Master of Swiss Apps 2019“. Das Liechtenstein-Institut hat massgeblich zu diesem Kernprojekt des Jubiläums „300 Jahre Fürstentum Liechtenstein“ beigetragen.

Am 18. Oktober 2019 fand in Zypern das vierte Treffen der Projektpartner des Erasmus+-Projektes "Challenges to Democracy and Social Life in European Small States" statt. Es wurde von den Projektpartnern in Zypern in der University of Nicosia durchgeführt. Die beiden thematischen Schwerpunkte waren internationale Beziehungen und Diplomatie einerseits, Konflikte und Konfliktlösungen andererseits. Wilfried Marxer und Georges Baur berichteten über Liechtenstein.

Mit dem Armengesetz vom 20. Oktober 1869 erhielt Liechtenstein sein erstes umfassendes Gesetz im Bereich der Armenfürsorge.

Im Herbst 1989 verstarben innert vier Wochen sowohl Fürstin Gina als auch Fürst Franz Josef II. von und zu Liechtenstein. Franz Josef II. hatte 1938 die Regierung angetreten und als erster Fürst Wohnsitz in Liechtenstein genommen.

Gastkommentar von Kristina Budimir in der Oktober-Ausgabe der Lie-Zeit.

Die Texte im neusten Band der Schriftenreihe „Beiträge Liechtenstein-Institut“ stammen aus den Disziplinen Geschichte, Recht und Volkswirtschaft. Gemeinsam ist ihnen der Gegenstand: Die liechtensteinischen Gemeinden. Die sechs Aufsätze gehen auf die interdisziplinäre Vortragsreihe des Liechtenstein-Instituts „Gemeinden – Geschichte, Entwicklung, Bedeutung“ zurück. Sie vertiefen die Fragestellung und liefern aktualisierte Daten.

Derzeit verhandeln die Kleinstaaten Andorra, Monaco und San Marino ein Assoziationsabkommen mit der EU. Dieses soll ihnen die Beteiligung am EU-Binnenmarkt ermöglichen. In vielerlei Hinsicht orientiert sich das geplante Abkommen am EWR-Abkommen. Besonderes Interesse besteht seitens dieser Staaten, insbesondere in Andorra, an den Erfahrungen Liechtensteins im EWR.

Im Auftrag der Regierung führt das Liechtenstein-Institut gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut DemoScope eine Umfrage zu Mobilitätsaspekten in Liechtenstein durch.

Auf Einladung des ARENA Centre for European Studies sprach Christian Frommelt an der Universität Oslo über die Teilnahme der EWR/EFTA-Staaten am Rechtsetzungsprozess der EU. Durch das EWR-Abkommen sind die EWR/EFTA-Staaten verpflichtet, neues EWR-relevantes EU-Recht möglichst rasch nach dessen Verabschiedung durch die zuständigen EU-Organe in das EWR-Abkommen zu übernehmen. Um diesen Übernahmeprozess zu vereinfachen, werden die EWR/EFTA-Staaten in den Rechtsetzungsprozess der EU eingebunden.

Gastkommentar von Georges Baur in der September-Ausgabe der Lie-Zeit.

Am 4. September sprach der bekannte Schweizer Bildungsforscher Stefan C. Wolter am Liechtenstein-Institut über den Zusammenhang zwischen Wissenschaft, Statistik und Bildungsberichterstattung. Wolter ist Direktor der Schweizerischen Koordinationsstelle für Bildungsforschung, die seit 2006 den Bildungsbericht Schweiz erstellt, nach dessen Beispiel nun auch ein Bildungsbericht Liechtenstein erstellt werden soll. Der Auftrag dazu liegt beim Liechtenstein-Institut, das bis 2020 einen Pilotbericht erstellt.

Am 11. September fand im Haus Gutenberg in Balzers das 4. Gutenberger Ethik-Forum statt. In seinem Vortrag ging Christian Frommelt der Frage nach, wie verbreitet Populismus in Liechtenstein ist, welche spezifische Faktoren Populismus in Liechtenstein begünstigen bzw. einschränken und wie das politische System Liechtensteins auf Populismus reagiert.

Am 29. August veranstaltete die Universität Island in Reykjavik eine internationale Konferenz über die Auswirkungen des Brexit. Dabei diskutierten Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis über den Geltungsbereich und institutionelle Rahmen der zukünftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union. Christian Frommelt nahm als Experte für die Institutionen des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) teil.

Nach fast zweijähriger Hochkonjunkturphase hat sich die Dynamik der liechtensteinischen Volkswirtschaft (analog den zu internationalen Tendenzen) gegen Ende 2018 stark abgeschwächt. Diese Abwärtsdynamik konnte in der ersten Hälfte von 2019 gestoppt werden, der KonSens-Wert erhöhte sich zweimal und liegt nun bei fast exakt 0. Der KonSens signalisiert im 2. Quartal 2019 also eine durchschnittliche konjunkturelle Auslastung. Noch widersetzt sich Liechtensteins Volkswirtschaft demzufolge dem sich weiter abschwächenden internationalen Konjunkturumfeld.

Gastkommentar von Andreas Brunhart im Wirtschaft Regional vom 31. August 2019.

Während des Sommers wurde der Verfassungs-Kommentar des Liechtenstein-Instituts um zwei einführende Kapitel zu den Grundrechten und zur Bildung sowie um verschiedene Kommentierungen ergänzt. Neu aufgeschaltet finden Sie die Kommentierungen zu Erziehung, Bildung und Stipendien (Art. 15 bis 17 LV) inklusive eines einführenden Kapitels über die Regelung der Bildung in der Verfassung, eine Einführung zu den Grundrechten (in den «Einführenden Bemerkungen zum IV. Hauptstück») sowie die Kommentierungen über die Menschenwürde (Art. 27bis LV) und das Petitionsrecht (Art. 42 LV).

Das Liechtenstein-Institut führte im Auftrag des Liechtensteiner Vaterlands vom 2. bis 14. Juli 2019 eine Onlineumfrage durch. Ziel der Umfrage war es, ein Stimmungsbild einzuholen, wie zufrieden die Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner mit ihrem Leben sind, was sie als die wichtigsten Probleme Liechtensteins erachten und wie sie ihre persönliche Lebenssituation einschätzen. Im NACHGEFRAGT gibt Christian Frommelt weitere Hintergrundinformationen zur Umfrage, zu Methodik und Ergebnissen.

Gastkommentar von Christian Frommelt in der August-Ausgabe der Lie-Zeit.

Patricia Schiess, Forschungsleiterin des Fachbereichs Recht am Liechtenstein-Institut, referierte am 18. Juni 2019 an der Universität Innsbruck zum Thema „Die UNO-Frauenrechtskonvention CEDAW und was sie in Liechtenstein bewirkt(e)“. In 37 Folien und 31 kurzen Fragen und Antworten stellt sie nun die CEDAW und ihre Umsetzung in Liechtenstein vor.

Am 2. August 1919 beschloss der liechtensteinische Landtag, den 1852 mit dem Kaisertum Österreich geschlossenen Zollvertrag aufzukündigen. Dies legte den Grundstein für die politische Neuorientierung Liechtensteins hin zur Schweiz, welche das 20. Jahrhundert prägte.

Sarah Schirmer und Enya Steiner konnten vor kurzem einen Beitrag „Neuere Beihilfe-Fälle des EFTA-Gerichtshofs“ im Jahrbuch Beihilferecht veröffentlichen. Das Jahrbuch Beihilferecht ist darauf ausgerichtet, aktuelle Rechtsentwicklungen für Wissenschaft und Praxis zu dokumentieren.

Am 19. Juli 2019 erschien die von der EFTA Überwachungsbehörde (ESA) in Auftrag gegebene Studie zur privaten Durchsetzung des Beihilferechts vor Gerichten der EWR/EFTA Staaten. Die Studie wurde von den Anwaltskanzleien Kluge (Oslo, Norwegen) und Advel (Reykjavik, Island) sowie dem Liechtenstein-Institut im Auftrag der ESA erstellt. Sie soll einen Überblick über die Umsetzung und Durchsetzung des Beihilferechts in den EWR/EFTA Staaten sowie über das Verfahren zur Rückforderung unrechtmässiger Beihilfen schaffen.

Das Ministerium für Präsidiales und Finanzen stellt zum zweiten Mal eine Broschüre mit aktuell verfügbaren Wirtschafts- und Finanzdaten bereit. Sie wurde vom Liechtenstein-Institut im Auftrag des Ministeriums erarbeitet.

In Zusammenarbeit mit dem Liechtensteiner Vaterland hat das Liechtenstein-Institut den Lie-Barometer initiiert. Mit einer Online-Umfrage soll nun ein aktuelles Stimmungsbild über die Zufriedenheit und Sorgen der in Liechtenstein wohnhaften und arbeitenden Personen eingeholt werden.

Per 1. Juli 2019 wurde das Liechtenstein-Institut ein volles Mitglied der Trans European Policy Studies Association, kurz TEPSA. TEPSA ist das erste europaweit agierende Forschungsnetzwerk, das sich ausschliesslich mit Fragen der europäischen Integration auseinandersetzt. Derzeit zählt das Netzwerk 43 Mitglieder aus 36 Staaten Europas.

Am 21. Juni 2019 kamen die Projektpartner des Erasmus+-Projektes „Challenges to Democracy and Social Life in European Small States" in Reykjavik zu ihrem dritten Arbeitstreffen zusammen. Thematische Schwerpunkte waren die europäische Integration der Kleinstaaten sowie Sicherheits- und Verteidigungsfragen. Vonseiten des Liechtenstein-Instituts nahmen Wilfried Marxer als Projektleiter und Christian Frommelt als Experte in den behandelten Themen teil. Der Workshop hat gezeigt, dass die europäischen Kleinstaaten stark von den engen Beziehungen zur Europäischen Union (EU) profitieren können.

Die Digitalisierung macht auch vor den Geistes- und Sozialwissenschaften nicht halt. In den letzten Jahren sind im Bereich der liechtensteinischen Geschichts- und Landeskunde verschiedene digitale Angebote entstanden. Im Rahmen einer Präsentation im Haus Gutenberg in Balzers am 24. Juni 2019 haben Fabian Frommelt vom Liechtenstein-Institut und Meinrad Ospelt von der Liechtensteinischen Landesbibliothek einem kleinen, aber interessierten Publikum die wichtigsten einschlägigen Webseiten vorgestellt.

Gastkommentar von Patricia Schiess in der Lie-Zeit Nr. 76, Juni 2019.