Über den (Staats-)Notstand als Rechtsbegriff
28 Aug 2023 - Neue Publikation
Ein vorwiegend rechtsgeschichtliches Arbeitspapier von Lukas Ospelt befasst sich mit dem Begriff des Notstandes unter staats-, straf- und völkerrechtlichen Aspekten. Das Arbeitspapier geht insbesondere der Frage nach, wann eine Notstandssituation vorliegt, an die spezifische Rechtsfolgen wie die Suspendierung von Grundrechten anknüpfen können.
Damit im Zusammenhang steht die Frage nach der Zulässigkeit von überpositivem (extrakonstitutionellem) Notrecht. Gerade Liechtenstein soll sich in den Krisen der 1930er- und 1940er-Jahre auf extrakonstitutionelles Notrecht berufen haben. Ob diese Feststellung zutrifft, soll in diesem Arbeitspapier geklärt werden. Aspekte des Staatsnotstandes spielen darüber hinaus im Unionsrecht sowie im EWR-Recht eine gewisse Rolle. Ein weiterer Fragenkomplex widmet sich der Notwehr- und Notstandsfähigkeit staatlicher Rechtsgüter im deutschsprachigen Raum.
