Die liechtensteinischen Zollverträge mit Österreich (1852) und der Schweiz (1923) – ausgewählte institutionelle und strafrechtliche Aspekte

Referent
Lukas Ospelt, Liechtenstein-Institut
 

Zum Vortrag
In einem vorwiegend rechtsgeschichtlich angelegten Vortrag zieht Lukas Ospelt einen kritischen Vergleich zwischen dem österreichisch-liechtensteinischen Zoll- und Steuervertrag von 1852 (samt den Folgeverträgen) und dem schweizerisch-liechtensteinischen Zollanschlussvertrag von 1923. In die Gegenüberstellung werden die preussischen Zollverträge mit diversen deutschen (Klein-)Staaten, welche den österreichischen Verträgen mit Liechtenstein vermutlich als Vorbild gedient haben, ebenso miteinbezogen wie der österreichische Zollvertrag mit den italienischen Herzogtümern Modena und Parma von 1852 (samt Folgevertrag mit Modena von 1857) und die neueren schweizerisch-liechtensteinischen Staatsverträge (z.B. Währungsvertrag). Inhaltlich konzentriert sich der Vortrag auf die mit den Zollverträgen verbundenen institutionellen und strafrechtlichen Aspekte (z.B. die spezifische Zusammensetzung des k.k. Gefällen-Bezirksgerichtes in Feldkirch bei liechtensteinischen Zolldelikten oder der spezielle Instanzenzug vom Fürstlichen Landgericht über das Kantonsgericht St. Gallen an das Schweizer Bundesgericht). Einer der Schwerpunkte liegt auf der Erörterung des Normenbestandes, welcher für Hausdurchsuchungen durch österreichische Finanzorgane und schweizerische Zollorgane in Liechtenstein massgeblich war bzw. ist. Näher behandelt wird aber auch die Frage des fürstlichen Begnadigungsrechts hinsichtlich der in Liechtenstein begangenen Zolldelikte.

Zur Vortragsreihe
Am 29. März 1923 wurde der Vertrag zwischen der Schweiz und Liechtenstein über den Anschluss des Fürstentums Liechtenstein an das schweizerische Zollgebiet unterzeichnet. Der Vertrag bildet noch heute das Herzstück der äusserst engen und guten Beziehungen zwischen den beiden Staaten und hat wesentlich zur positiven wirtschaftlichen Entwicklung Liechtensteins in den vergangenen 100 Jahren beigetragen. Aus Anlass des 100-Jahr-Jubiläums der Unterzeichnung des Zollanschlussvertrags veranstalten das Liechtenstein-Institut und der Historische Verein für das Fürstentum Liechtenstein eine vierteilige Vortragsreihe.
 

Eine Vortragsreihe in Kooperation mit dem Historischen Verein für das Fürstentum Liechtenstein