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Schiess, Patricia (2018): Die Freiheiten des liechtensteinischen Gesetzgebers beim Einfügen der EMRK in die nationale Rechtsordnung. In: Liechtensteinische Juristen-Zeitung (LJZ) 2018, S. 143-152.

Publication year:
2018
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Abstract

Dieser Beitrag analysiert die Bedeutung der EMRK aus dem Blickwinkel des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR). Zuerst erfolgt jedoch eine kurze Übersicht über die Äusserungen zur Stellung der EMRK in den liechtensteinischen Materialien, in Literatur und Judikatur. 

Die Darstellung der Besonderheiten der EMRK und die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des EGMR zum Subsidiaritätsprinzip und zum Ermessensspielraum (margin of appreciation) werden zeigen, dass die EMRK den Mitgliedstaaten keine Vorgaben macht, welchem Prinzip der innerstaatlichen Geltung des Völkerrechts sie folgen sollen oder auf welcher Ebene des Stufenbaus der Rechtsordnung die EMRK anzusiedeln ist. Unabhängig hiervon verurteilt der EGMR auch Verletzungen der EMRK, die auf eine Verfassungsbestimmung zurückzuführen sind.

Schlüsselwörter: Europäische Menschenrechtskonvention EMRK, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGMR, Subsidiaritätsprinzip, margin of appreciation, die EMRK als living instrument, Verfassungsrecht, StGH


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