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Brexit and the backstop

15.02.2019 - Publikationen
Beitrag von Georges Baur und mit Catherine Barnard (Cambridge) in einem neuen Brevier zu verschiedenen Aspekten des sogenannten Backstops erschienen.

Unter Backstop wird die Regelung im Entwurf zu einem Austrittsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich verstanden, mittels welcher auch in Zukunft sichergestellt werden soll, dass es zwischen Irland und Nordirland keine Zollkontrollen geben wird. Wegen des Backstops droht das Austrittsabkommen im britischen Unterhaus definitiv zu scheitern, was zu einem vertragslosen Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der EU führen könnte. Derzeit versucht Premierministerin Theresa May, der EU eine Zustimmung für einen Ersatz des Backstops durch alternative Instrumente und Verfahren, auf Grund welcher Zollkontrollen unnötig sein sollen, abzuringen. 
 
Georges Baur und Catherine Barnard untersuchen solche Alternativen und kommen zum Schluss, dass bisher keine existiert, welche ohne Zollkontrollen auskommt.

 

The Independent: Are there alternatives to the Irish backstop in the Brexit plan? 12. Februar 2019


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