Forschungs Detail

Liechtenstein gehört zu den wenigen Staaten dieser Welt mit einer langen Tradition und Erfahrung auf dem Gebiet der direkten Demokratie. Im Rating des Initiative & Referendum Instituts Europe (IRI 2002) nimmt Liechtenstein gemeinsam mit der Schweiz unter 32 Ländern Europas die Spitzenposition („Avantgarde“) in der direkten Demokratie ein. Mit der Verfassung von 1921 wurde das Recht auf Initiative und Referendum eingeführt. Seitdem haben auf Landesebene rund 80 Volksabstimmungen stattgefunden. Hinzu kommen direktdemokratische Mitwirkungsmöglichkeiten auf Gemeindeebene. Obwohl Liechtenstein als bedeutendes Fallbeispiel mit entwickelter partizipatorischer Demokratie gelten kann, fehlt eine entsprechende fallbezogene Bearbeitung dieser Frage aus politikwissenschaftlicher Sicht bis heute weitgehend. Ziel des Forschungsprojektes ist es daher, zunächst auf der Basis von Aggregatdaten, Archivunterlagen und Zeitungsanalysen die Geschichte der Volksabstimmungen auf Landesebene vollständig aufzuarbeiten. Dabei interessieren insbesondere die Themen, die Form der Abstimmung, die Akteure, die Abstimmungsverläufe und die Abstimmungskommunikation sowie Stimmbeteiligung, Resultate, Erfolge und Wirkungen. Es sollen auch institutionelle Fragen wie die rechtlichen Entwicklungen und die Besonderheiten der liechtensteinischen Staatsform mit der spezifischen Rolle des Fürstenhauses berücksichtigt werden. Erst für die jüngste Zeit liegen auch Individualdaten zu einer einzelnen Abstimmung vor, die in die Auswertung mit einfliessen können.

Die Analyse der bisherigen Volksabstimmungen soll einen Beitrag zu verschiedenen Aspekten aktueller Demokratietheorien leisten. Stichworte hierzu sind mit Bezug auf den Fall Liechtenstein etwa die deliberative Demokratie, konkordanz- und konkurrenzdemokratische Aspekte, institutionelle Bedingungen der Demokratie, Klientelismus oder auch der Verbändeforschung (Korporatismus, Neokorporatismus). Es wird versucht, die wissenschaftlichen Diskussionen im Kontext des Fallbeispiels Liechtensteins zu reflektieren und allenfalls auch spezifische Sichtweisen und Impulse für die Theoriebildung zu geben.

Der weitgehende Mangel an Individualdaten und das Fehlen von längsschnittorientierten wissenschaftlichen Untersuchungen von Volksabstimmungen in Liechtenstein wirft schliesslich die Frage nach einem zukunftsfähigen Instrumentarium zur Etablierung einer künftigen Langzeitbeobachtung auf. Dabei soll aus Gründen der Vergleichbarkeit auf andernorts erprobte Instrumente rekurriert werden (bsp. Vox), wobei allerdings lokale Besonderheiten wie auch finanzielle Restriktionen eine pragmatische Lösung erfordern.

Im Ergebnis soll eine empirische wie theoretisch reflektierte Studie zur direkten Demokratie am Beispiel der Volksabstimmungen in Liechtenstein entstehen, die an bisherige Forschungsprojekte insbesondere am Liechtenstein-Institut anknüpft. Dabei wird eine Forschungslücke geschlossen, es werden aber auch Verbindungen zur internationalen empirischen und theoretischen Demokratieforschung gesucht bzw. verstärkt. Als Output wird eine Monographie sowie eine internetbasierte Informationsplattform zur direkten Demokratie in Liechtenstein resultieren. Ferner ist die Organisation eines Symposiums zur direkten Demokratie am Liechtenstein-Institut im Rahmen des Forschungsprojektes geplant.